Der Spezialist für Thermoölbacktechnik und Holzbacköfen!

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Backofenbau GmbH Parchim
Bleichertannenweg 16
D - 19370 Parchim
Telefon: +49 3871 - 62 590
Telefax: +49 3871 - 26 71 56
E-Mail: kontakt@backofenbau-parchim.de
Internet: www.backofenbau-parchim.de

Geschäftsführer: Sven Mierach

eingetragen beim Amtsgericht Schwerin zu HRB 141
zuständige Kammer: Handwerkskammer zu Schwerin, 19053 Schwerin

Betriebs-Nr. der HWK Schwerin: 010 5350

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 137706919

Wirtschafts-Identifikationsnummer gemäß § 139c Abgabenordnung: 090/106/00135

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 5 TMG: Sven Mierach

Haftungshinweis

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Bildnachweise

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Backofenbau Parchim GmbH

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Backofenbau GmbH Parchim

 Allgemeines

Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Bedingungen sofern im Einzelfall keine besonderen Vereinbarungen getroffen werden. Alle abweichenden Bedingungen in Bestellungen oder sonstigen Schreiben des Käufers sind auch dann unwirksam, wenn diesbezüglich von uns kein Widerspruch erfolgt.

Preise

Unsere Preise sind in Euro ausgewiesen und basieren auf den jeweils aktuellen Material- und Lohnkosten. Sollten sich diese während der Vertragszeit verändern, behalten wir uns vor, den am Liefertag gültigen Preis zu berechnen. Frachtfrei gestellte Preise gelten unter der Voraussetzung des billigsten Weges. Fehlfrachten gehen zu Lasten des Bestellers.

Zahlungsbedingungen

Bei Zahlungen aller Art gilt als Erfüllungszeitpunkt der Tag, an dem wir bei unserer deutschen Bankverbindung über den Betrag verfügen können. Bei Zielüberschreitungen werden Zinsen in Höhe von einem Prozent über dem jeweils gültigen Kontokorrentzinssatz unserer Hausbank berechnet. Bei Zahlungsunfähigkeit, bei Antrag auf Vergleich oder Moratorium wird unsere gesamte Forderung sofort fällig.

Eigentumsvorbehalt

Wir liefern und leisten nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle künftigen Lieferungen und Leistungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich darauf berufen.

1. Sämtliche von uns, auch künftig, gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.

2. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, in Höhe unseres Rechnungsbetrages einschließlich Umsatzsteuer ab, unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware mit oder ohne Verarbeitung verkauft wurde. Wir nehmen die Abtretung an. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung gegen seine Abnehmer befugt. Wir sind berechtigt, diese Befugnis zu widerrufen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. In diesem Falle ist der Käufer verpflichtet, uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner mitzuteilen, alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die zur Durchsetzung erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen und seinen Abnehmern die Abtretung anzuzeigen.

3. Eine Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer für uns vor, ohne dass hieraus für uns Verpflichtungen entstehen. Bei einer Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen uns nicht gehörenden Waren erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der übrigen Waren. Der Käufer verwahrt die neue Sache unentgeltlich für uns.

4. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Käufer tritt der Käufer auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung bereits jetzt an.

 5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. In einer solchen Zurücknahme der Vorbehaltsware liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir erklären diesen schriftlich.

6. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Bruch, Feuer und Wasserschaden zu versichern.

7. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, wenn ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 Prozent übersteigt.

Lieferfrist

Lieferzeiten sind nur als annähernd und freibleibend zu betrachten Auch wenn bestimmt Liefertermine zugesagt wurden, können Schadenersatzansprüche für nicht rechtzeitige Lieferung gegen uns nicht geltend gemacht werden.

Mängel und Gewährleistung

Entscheidend für den vertragsgemäßen Zustand der Ware ist der Zeitpunkt des Verlassens unseres Werkes. Mängel sind schriftlich anzuzeigen. Für Mängel der Ware einschließlich des Fehlers zugesicherter Eigenschaften leisten wir die im Bürgerlichen Gesetzbuch vorgesehene Garantiezeit. Die Gewährleistung beginnt jeweils mit dem Rechnungsdatum, frühestens jedoch mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer bzw. dem Einbau durch uns beim Kunden. Die von uns übernommene Gewährleistung erstreckt sich nur auf diejenigen Teile, die nachweisbar infolge Material- oder Fabrikationsfehlern schadhaft geworden sind und beschränkt sich auf den kostenlosen Ersatz oder Reparatur. Statt dessen können wir nach Wahl auch den Minderwert ersetzen. Der Käufer hat uns zur Durchführung der Mängelbeseitigung nach Absprache mit uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben; anderenfalls sind wir von der Mängelhaftung befreit. Neben der Ersatzleistung oder Ausbesserung übernehmen wir keine weiteren Verpflichtungen, insbesondere nicht hinsichtlich der Auswechslungs- und Frachtkosten. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, durch falsche Bedienung, durch Nichtbeachtung unserer Betriebsanweisung, der Norm oder örtlicher Einbauvorschriften entstehen. Unsere Gewährleistungsverpflichtung erlischt, falls der Käufer ohne unsere Genehmigung während der Gewährleistungszeit Reparaturen durch Dritte ausführen lässt. Mängelrügen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des Kaufpreises oder eines Teiles davon oder zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen. Wir können die Beseitigung der Mängel verweigern, solange der Käufer seine Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt. In jedem Falle sind andere Gewährleistungsansprüche sowie sämtliche sonstige Schadenersatzansprüche einschließlich solcher aus Verschulden vor oder bei Vertragsabschluss und außervertragliche Schadenersatzansprüche – soweit zulässig – ausgeschlossen.

Produkthaftung

Die Backofenbau GmbH Parchim (kurz: GmbH) haftet nur für durch die gelieferten oder eingebauten Produkte verursachten Personenschäden, falls nachgewiesen wird, dass der entstandene Schaden auf Fehler oder Fahrlässigkeit der GmbH zurückzuführen ist. Die GmbH haftet nicht für Sachschäden, Betriebsausfall, Verdienstausfall oder sonstige indirekte Verluste. Wird die GmbH gegenüber Dritten haftbar gemacht, hat der Käufer die GmbH im selben Umfang schadlos zu halten, in welchem die Haftung der GmbH entsprechend den drei vorstehenden Punkten beschränkt ist. Der Kunde erkennt das für eine Produkthaftungsklage gegen die GmbH zuständige Gericht als Gerichtsstand an. Erheben Dritte Schadenersatzforderungen gemäß den oben angeführten Punkten gegenüber einer Partei, hat diese Partei die andere Partei unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen.

Warenrücknahme

Auftragsgemäß gelieferte Waren werden nur in Ausnahmefällen und dann gegen eine Bearbeitungsgebühr zurückgenommen. Dem Kunden wird eine Gutschrift in Höhe des Rechnungsbetrages abzüglich der Bearbeitungsgebühr erteilt.

Gerichtsstand, Rechtswahl, Erfüllungsort

Für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist Parchim ausschließlicher Gerichtsstand. Deutsches Recht gilt als vereinbart.